Sprecher
Beschreibung
Die unverändert steigenden Emissionen der letzten Jahrzehnte zeigen, dass die derzeitige Form der rein repräsentativen Demokratie nicht in der Lage ist, ausreichende ordnungspolitische Rahmenbedingungen u.a. zum Klimaschutz durchzusetzen. Es ist eine Systemschwäche, die noch zu wenig bewusst ist, vermutlich begründet in dem für Berufspolitiker auf Bundesebene dominanten Willen zum Mandats- und Machterhalt. Die Frage ist also, welche zusätzlichen demokratischen Verfahren eingesetzt werden könnten.
Naheliegend ist es, neben Wahlen auch an Abstimmungen bzw. Volksentscheide zu denken. Dazu kann ein Bürgerrat durch Informationsbegleitung und Wissensaufbau für die Wählerschaft beitragen und beides die Akzeptanz transformatorischer Gesetzgebung unterstützen. Zu dieser Kombination von Volksentscheid und Bürgerrat und generell zu Instrumenten der direkten Demokratie auf Bundesebene schlage ich deshalb einen Workshop mit Diskussionsrunde vor.
| Beantragte Dauer | 1:00 |
|---|---|
| S4F-Gruppierung | Fachkollegium |
| Themensession | Transformation |
